Europäische Patentamt (EPA)

Die Europäische Patentorganisation (EPO) ist eine zwischenstaatliche Einrichtung, die am 7. Oktober 1977 auf der Grundlage des 1973 unterzeichneten Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) gegründet wurde. Sie hat zwei Organe, nämlich das Europäische Patentamt und den Verwaltungsrat, der die Tätigkeit des Amts überwacht.

Als das Patentamt für Europa fördern wir Innovation, Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftswachstum in ganz Europa, indem wir uns einer hohen Qualität verpflichten und effiziente Dienstleistungen nach Maßgabe des Europäischen Patentübereinkommens erbringen.

Rechtsgrundlagen

Die Europäische Patentorganisation ist eine zwischenstaatliche Organisation, die 1977 auf der Grundlage des Europäischen Patentübereinkommens gegründet wurde.

Mitgliedstaaten

Die Organisation hat derzeit 38 Mitgliedstaaten; ihr gehören alle EU-Mitglieder sowie Albanien, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Island, Kroatien, Liechtenstein, Monaco, Norwegen, San Marino, die Schweiz, Serbien und die Türkei an. Ihre Aufgabe ist es, nach Maßgabe des EPÜ europäische Patente zu erteilen; diese Aufgabe wird vom Europäischen Patentamt wahrgenommen. Die Organisation hat ihren Sitz in München (Art. 6 EPÜ).